Vorläufiges Protokoll der
S I T Z U N G des G E M E I N D E R A T E S
am 08. Juli 2005

Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles Beginn: 19.00 Uhr

Die Einladung erfolgte am 01.07.2005 durch Kurrende.

Den Vorsitz führt Bgmst. Mag. Anzeletti
Schriftführerin: Sylvana Enzinger

Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind anwesend:

1. Vzbgm. Johann Grund
2. GGR Schagl Leopoldl
3. GGR Krupka Franz
4. GGR Frank Waltraud
5. GGR Mocek Hermann
6. GR Enzinger Josef
7. Gr Greisinger Peter
8. GR Grießler Thomas
9. GR Hartberger Erich
10. GR Lunardi Herbert
11. GR Mayer Karl
12. GR Pollak Christine
13. GR Schneidhofer Martin
14. GR Mag. Schrammel Gerhard
15. GR Schubert Kurt
16. GR Zöhling Franz

Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind abwesend:
entschuldigt: GR Baumgartner Ina

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Der Bürgermeister verliest die in der heutigen Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte:

1. Angelobung eines neuen Gemeinderates
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der GR-Sitzung vom 24.05.2005
3. Bericht d. Obmannes d. Prüfungsausschusses
4. Straßensanierungen
5. Bau eines neuen FF-Hauses

TOP 1: Angelobung eines neuen Gemeinderates
Herr GR Postl Karl hat sein Mandat als Gemeinderat zurückgelegt. Sein Rücktritt ist bereits rechtskräftig. Für das frei gewordene Gemeinderatsmandat wird von der Österreichischen Volkspartei Herr Luckenberger Helmut nominiert.

Herr Luckenberger Helmut wird vom Bürgermeister als Gemeinderat angelobt.

TOP 2: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolles
Da es keine Anfragen und Anregungen zum Protokoll der Sitzung vom 24.05.2005 gibt, stellt der Bürgermeister den Antrag dieses zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 3: Bericht des Obmannes d. Prüfungsausschusses
Der Vorsitzende erteilt dem Obmann des Prüfungsausschusses GR Peter Greisinger das Wort.
Der Obmann berichtet über die am 22.06.2005 stattgefundene Gebarungsprüfung und anschließende Übergabe der Kassa an Frau Sylvana Enzinger und stellt den

Antrag auf Entlastung des Bürgermeisters und der Kassenverwalter Herrn Franz Krupka und Frau Sylvana Enzinger. .

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 4: Straßensanierungen
Zur Berichterstattung erteilt der Vorsitzende Herrn GR Karl Mayer das Wort.
Dieser berichtet, dass sieben Firmen bis zum Anbotstermin Angebote bezüglich Sanierung und Asphaltierung von Straßen im Ortsgebiet eingereicht haben und verliest die Angebotssummen:

Alpine-Mayreder BauGmbH € 35.134,52
ABO € 42.160,10
Lang & Menhofer € 41.275,60
Bauunternehmung Granit € 47.700,30
Swietelsky € 45.506,60
Allbau € 46.688,80
Held & Franke € 42.311,59

Die Anbote wurden geprüft durch Herrn GR Mayer Karl.
Als Bestbieter wurde die Firma Alpine-Mayreder BauGmbH ermittelt.

Der Bürgermeister ersucht den Gemeinderat die Sanierungs- und Asphaltierungsarbeiten an die Firma Alpine-Mayreder BauGmbH. zum Anbotspreis von € 35.134,52 zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 5: Bau eines neuen FF-Hauses
Der Bürgermeister ersucht den Kommandanten der FF-Matzendorf Herrn GR Schneidhofer Martin den Plan des FF-Hauses aufzulegen und zu erläutern. GR Schneidhofer berichtet dass sich die Kosten dafür auf ca. € 1,050.000,-- belaufen werden, davon wird die FF-Matzendorf € 70.000,-- in bar beisteuern und ca. € 80.000,-- in Form von Arbeitsleistungen erbringen.
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Finanzierung durch einen Frankenkredit in Form eines Rahmenkredites in Höhe von
ca. 1,100.000,-- laut Finanzierungsvertrag der BAWAG-PSK - genehmigungspflichtig durch die NÖ LR - geplant ist.
Bezüglich der Ausschreibung gelten die Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes, ein Generalunternehmer soll beauftragt werden.
Der Bürgermeister ersucht den Gemeinderat den Bau des neuen Feuerwehrhauses zu besch