Vorläufige VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche S I T Z U N G des G E M E I N D E R A T E S am 04. August 2006

Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles Beginn: 19.00 Uhr

Die Einladung erfolgte am 24.07.2006 durch Kurrende.

Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind anwesend:

1. Bgm. Mag. Ernst Anzeletti
2. Vzbgm. Johann Grund
3. GGR Franz Krupka
4. GGR Waltraud Frank
5. GGR Hermann Mocek
6. GGR Leopold Schagl
7. GR Ina Baumgartner
8. GR Josef Enzinger
9. GR Peter Greisinger
10. GR Thomas Grießler
11. GR Herbert Lunardi
12. GR Anton Mannsberger
13. GR Christine Pollak
14. GR Martin Schneidhofer
15. GR Mag. Gerhard Schrammel
16. GR Franz Zöhling


Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind abwesend:

entschuldigt: GR Luckenberger Helmut, GR Hartberger Erich, GR Gestrab Harald


Den Vorsitz führt Bgm. Mag. Ernst Anzeletti

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.


Vor der Behandlung der weiteren Tagesordnungspunkte ersucht der Bürgermeister den Dringlichkeitsantrag gemäß § 46 zu genehmigen und als TOP 6 „Wegeerhaltung“ in die Tagesordnung aufzunehmen.

Anschließend verliest der Bürgermeister die in der heutigen Sitzung zu behandelnden Tagesordnungs-
punkte:

TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokoll der GR-Sitzung v. 08.06.2006
TOP 2: Bericht des Prüfungsausschusses
TOP 3: Personalangelegenheitern
TOP 4: ortspolizeiliche Verordnung
TOP 5: Berichte und Allfälliges


TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls der GR-Sitzung v. 08.06.2006

Da es keine Anfragen und Anregungen zum letzten Sitzungsprotokoll gibt, stellt der Bürgermeister den Antrag, das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 2: Bericht des Prügungsausschusses

Der Vorsitzende erteilt dem Obmann des Prüfungsausschusses GR Peter Greisinger das Wort.
Der Obmann berichtet über das Ergebnis der am 14.06.2006 stattgefundenen Gebarungsprüfung sowie über die am 23.01.2006 stattgefundene Kassenbestandsaufnahme anlässlich der Gebarungseinschau durch das Amt der NÖ Landesregierung und stellt den Antrag auf Entlastung des Bürgermeisters und des Kassenverwalters.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 3: Personalangelegenheiten

Da es sich um einen nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt handelt, ersucht der Bürgermeister die Zuhörer sowie die Bediensteten den Saal zu verlassen.
Näheres ist dem Protokoll für nicht öffentliche Sitzungen zu entnehmen.


TOP 4: ortspolizeiliche Verordnung

Der Bürgermeister berichtet über das Konzept einer Spielplatzordnung für den Spielplatz am Rodelberg und verliest diese.

Anschließend ersucht der Bürgermeister den Gemeinderat die Spielplatzordnung wie verlesen zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Weiters berichtet der Bürgermeister, dass die im Gemeinderat bereits beschlossene ortspolizeiliche Verordnung zur Beseitigung von Missständen aufgrund der Verordnungsprüfung durch das Amt der NÖ Landesregierung einer Abänderung bedarf.
Die abgeänderte Verordnung wird verlesen.

Der Bürgermeister ersucht den Gemeinderat die Abänderung der orstpolizeilichen Verordnung zur
Beseitigung von Missständen, wie verlesen, zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 6: Wegeerhaltung

Der Vizebürgermeister berichtet über die notwendigen Sanierungsarbeiten im Bereich Kreuzung Schießplatzstraße bis Einfahrt alte Deponie sowie Bahnübergang Krautgarten bis Autobahnbrücke.
Es wurde eine beschränkte Ausschreibung über die Asphaltierungsarbeiten durchgeführt. Die Angebotseröffnung erfolgte am 03.08.2006. Nach Verlesung des Ergebnisses der Angebotsausschreibung ersucht der Bürgermeister den Gemeinderat die Vergabearbeiten für die Wegeerhaltung an den Bestbieter – Fa. Held & Franke - zum Preis von € 36.850,68 inkl. Mwst. zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 5: Berichte und Allfälliges

Der Bürgermeister be

Text: Gemeinde Matzendorf-Hölles