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Amtstafel - Mitteilungen der Gemeinde
13.05.2024-22.05.2024

11.02.2021: Protokoll der GR-Sitzung v. 16.12.2020 (NEU)


VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche S I T Z U N G des G E M E I N D E R A T E S

am 16.12.2020

Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles Beginn: 19:00 Uhr

Die Einladung erfolgte am 10.12.2020 durch Kurrende.

Den Vorsitz führt Bgm. Johann Grund

Schriftführer: Alfred Kollar

anwesend waren:

1. GRUND Johann
2. SCHAGL Leopold
3. WEIGELHOFER Christa
4. KRUPKA Franz
5. SCHRAMMEL Mag. Gerhard
6. SCHNEIDHOFER Martin
7. GROISS Michael
8. STIEGLER Franz
9. ARTNER Claudia
10. WÖHRER Andreas
11. RESCH Robert
12. BAUER KR Heinz
13. HARTBERGER Andreas – eingetroffen 19:12
14. MOCEK Hermann
15. HORVATH Andreas
16. GESTRAB Harald
17. HANEK Kurt
18. ENGEL Thomas

entschuldigt abwesend waren:
19. LUCKENBERGER Patrick

unentschuldigt abwesend waren:

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Tagesordnung:

1.) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 23.11.2020
2.) Wartungsvertrag Hebewerke
3.) Berichte des Prüfungsausschusses
4.) Beschlussfassung über den Voranschlag 2021 inkl. aller Beilagen (MFP, Dienstpostenplan, …)
5.) Beschlussfassung über diverse Subventionen und Zuwendungen
6.) Jahresbericht des Bürgermeisters


Top 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 23.11.2020
Da gemäß § 53 (5) NÖ GO schriftlich keine Einwendungen gegen das Protokoll erhoben wurden, gilt das Protokoll der Sitzung vom 24.09.2020 ex lege als genehmigt.

Top 2: Wartungsvertrag Hebewerke
Der Bgm. erteilt dem Vizebürgermeister Leopold Schagl das Wort, dieser berichtet: Die Hebewerke der Kanalanlage der Gemeinde Matzendorf-Hölles müssen regelmäßig gewartet werden. Da die bisherige Wartungsfirma gekündigt werden musste, war die Gemeinde auf der Suche nach Ersatz. Die Fa. GWT, die sich auch um die Wasserversorgungsbelange der Gemeinde kümmert war hier der erste Ansprechpartner. Das Angebot liegt den Unterlagen bei.

Vizebürgermeister Leopold Schagl stellt den Antrag den Wartungsvertrag mit der Fa. GWT
580 €/Wartungstermin abzuschließen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen


Top 3: Berichte des Prüfungsausschusses

Der Bürgermeister erteilt dem Prüfungsausschussobmann Andreas Horvath das Wort, dieser berichtet:

Am 24.11.2020 um 14 Uhr fand eine unvermutete Sitzung des Prüfungsausschusses unter der Leitung des Vorsitzenden Andreas Horvath statt, auf der Tagesordnung stand eine unangesagte Kassaprüfung.

Alle geprüften Kassenbelege und alle Konten waren in Ordnung, die Bargeldkassadifferenz von 24,50 € war mit einem Tagesbeleg nachzuweisen.

Dann verliest er die geprüften Kassenbestände.

Am 01.12.2020 um 09:30 fand eine Prüfung des Prüfungsausschusses statt, auf der Tagesordnung standen die Inventarlisten des Bauhofes, die Zeitscheine und Allfälliges.

Die Inventarlisten werden ordnungsgemäß geführt und wurden stichprobenweise geprüft.
Zu Nr. 75 Daewoo Fronststapler ist anzumerken, dass derzeit eine größere Reparatur ansteht, hier wäre auch zu prüfen, ob nicht eine neue Gebrauchtanschaffung die bessere Entscheidung wäre.

Die Arbeitsberichte wurden stichprobenweise geprüft und wurden als stimmig befunden.


Top 4: Beschlussfassung über den Voranschlag 2021 inkl. aller Beilagen (MFP, Dienstpostenplan, …)

Der Bürgermeister berichtet:

Der erstellte Entwurf des Voranschlages 2021 samt mittelfristigem Finanzplan für die Jahre 2022- 2025 ist in der Zeit vom 20.11.2020 bis 04.12.2020 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht aufgelegen. Jeder im Gemeindeamt vertretenen Wahlpartei wurde ein Exemplar ausgefolgt bzw. zur Abholung hinterlegt.

Während der Auflagefrist wurden keine schriftlichen Erinnerungen eingebracht.

Darlehensaufnahmen:

Darlehen werden 2021 keine aufgenommen.

Dienstpostenplan:

Die Besetzung von Dienstposten der Gemeinde darf ebenso wie die Besoldung nur nach dem beigeschlossenen Dienstpostenplan erfolgen.

Da es seitens des Gemeinderates keine weiteren Fragen zum Entwurf des VA 2021 samt allen notwendigen Beilagen, wie mittelfristigem Finanzplan für Jahre 2022 – 2025 gibt, stellt der Bürgermeister den Antrag, den VA 2021 wie aufgelegt samt allen Beilagen, wie dem mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2022 -2025 und dem Dienstpostenplan zu genehmigen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig:
mehrheitlich: angenommen
Gegenstimme: GR Thomas Engel


Top 5: Beschlussfassung über diverse Subventionen und Zuwendungen

Der Bürgermeister berichtet, dass der Gemeinde diverse Zuwendungsansuchen vorliegen und ersucht den Gemeinderat, die Gewährung von Subventionen/Zuwendungen für 2021 wie folgt zu beschließen:


FF Matzendorf 10.000,00
FF-Hölles 6.800,00
Pfarrgemeinde 1.450,00
SC Matzendorf 10.000,00
TC Matzendorf 150,00
MGV Hölles 550,00
Singkreis MaHö 150,00
VV Hölles 510,00
Burschenklub Matzendorf 150,00
Kirchenchor Matzendorf 150,00
Pensionisten Verband (Antrag mündlich beim Bgm. gestellt) 4.250,00
1. Freizeitclub Trift Hölles 150,00
Westernverein 150,00

Summe: 34.460,00

Weihnachtsgutscheinaktion Pensionisten ca. 7.000,00
FF-Festgutscheinaktion ca. 2.000,00

Der Bürgermeister stellt den Antrag die Subventionen, Zuwendungen und Aktionen wie vorgeschlagen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen


Top 6: Jahresbericht des Bürgermeisters

Nach einem kurzen Jahresrückblick über die wichtigsten Ereignisse bzw. realisierten Projekte im Gemeindegebiet berichtet der Bürgermeister, dass im Jahr 2020 __15___ Kinder geboren wurden.
Danach gedenkt der Gemeinderat mit einer Schweigeminute jener ___25__ Mitbürger (davon _7__ Bewohner des Pflegeheimes), die im Jahr 2020 verstorben sind.

Nach einem kurzen Jahresrückblick über die wichtigsten Ereignisse bzw. realisierten Projekte im Gemeindegebiet:

Wahlen des Gemeinderates
Schularztwechsel
Asphaltierung div. Straßenzüge
Önorm gemäße Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
Ankauf eines Heckschlägelmähwerkes
Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten in Bezug Erweiterung der WVA Hölles unter Einbeziehung des Tiefbehälters
Notwendige Neufestsetzungen von Gebühren
Wasserabgaben
Kanalabgaben
Aufschließungsabgaben
Hundeabgaben
Seuchenabgaben
Anpassung der Förderungen
Solar- und Photovoltaikförderung
Baukostenzuschuss

Zusammenfassend ist der Bürgermeister der Ansicht, dass der Gemeinderat auf ein gutes und erfolgreiches Jahr zurückblicken darf, dankt allen Mitgliedern, für ihren Einsatz und für die gute Zusammenarbeit und wünscht allen Anwesenden ein ruhiges, besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gutes Jahr 2021 und beschließt die Sitzung.

Abschließend wurden auch von Herrn Vizebürgermeister Leopold Schagl in Vertretung der ÖVP, Herrn GGR Hermann Mocek in Vertretung der SPÖ, Herrn GR Thomas Engel in Vertretung der FPÖ und Herrn AL Alfred Kollar in Vertretung der Belegschaft ein frohes Weihnachtsfest und ein guter Rutsch gewünscht und vor allem Gesundheit in der heutigen Zeit.


Fotocredit(s): Symbolbild


zuletzt aktualisiert: 11.02.2021 08:20:27 
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